Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elkhan M. • 20.07.2026
Warum befindet sich der Elise-Tilse-Park in einem so schlechten Zustand, und welche konkreten Maßnahmen werden Sie unterstützen, um ihn wieder instand zu setzen?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von alexander r. • 18.07.2026
Wie sieht es mit einer Antwort zum Thema LÄRMSCHUTZ an der Rhinstraße aus oder haben Sie dazu keine Meinung, kein Verständnis, dass die Menschen hier dringend HILFE benötigen???
Portrait von Tino Schopf
Antwort ausstehend von Tino Schopf SPD
Frage von alexander r. • 17.07.2026
Gibt es schon Neuigkeiten zur zeitgemäßen, lärmreduzierten Infrastruktursanierung für die Rhinstraße in Lichtenberg und wenn nicht gibt es zeitnah Maßnahmen die, die Anwohner besser vor LÄRM schützt?
Portrait von Antje Kapek
Antwort ausstehend von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kim w. • 17.07.2026
Warum gibt es seit Jahren keine einzige Maßnahme im Sinne des Lärmschutzes an der Rhinstraße in Hohenschönhausen??? Wo bleibt der Lärmschutz??? Warum haben Sie nicht gehandelt???
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Diese hat deutlich gemacht, dass unter dem Stichwort Lärmaktionsplan aktuell Untersuchungen stattfinden. Das ist doch ein Fortschritt.

Frage von Peter S. • 17.07.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Informationsfreiheitsgesetz erhalten bleibt und Bürger weiterhin staatliches Handeln kontrollieren können?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort ausstehend von Michael Dietmann CDU