Antwort 17.08.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Seit einiger Zeit werden die Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt vom Abgeordnetenhaus nur noch gesammelt als Download zur Verfügung gestellt.
Seit einiger Zeit werden die Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt vom Abgeordnetenhaus nur noch gesammelt als Download zur Verfügung gestellt.
Abschiebungen sind Ländersache. Ich kandidiere für das Berliner Landesparlament. Dort will ich rechtmäßige Abschiebungen durchsetzen.
Mit dem Demokratiefördergesetz soll zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Extremismusprävention verlässlich und langfristig finanziert werden.
Die Klimaoffensive von 2022 war ein programmatischer Parteibeschluss. Seit dem Regierungswechsel 2023 wurden mehrere Anliegen aufgegriffen; manches ist umgesetzt, anderes befindet sich noch in Planung.