Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa D. • 11.08.2026
Welche konkreten Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung setzen Sie um, z. B. Begrünung, Kühlung, erneuerbare Energien, autofreie Innenstädte, günstiger ÖPNV, für ein lebenswertes Berlin?
Portrait von Benedikt Lux
Antwort ausstehend von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lisa D. • 11.08.2026
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Welche konkreten Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung setzen Sie um, z. B. Begrünung, Kühlung, erneuerbare Energien, autofreie Innenstädte, günstiger ÖPNV, für ein lebenswertes Berlin?
Portrait von Danny Freymark
Antwort ausstehend von Danny Freymark CDU
Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
Ihre Partei stellt den Bausenator: Warum entsteht auf dem letzten Wassergrundstück auf Stralau (Tunnelstraße 41–42) ausschließlich Eigentum ohne jede Mietpreisbindung?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
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Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage wurde das Bauvorhaben Tunnelstraße 41–42 in Stralau (41 Eigentumswohnungen) genehmigt, und warum entsteht dort kein einziger gebundener Wohnraum?
Foto von Julian Schwarze
Antwort ausstehend von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Was wurde aus Ihrem Antrag vom Juni zur Nutzung der Länderregelung im GModG? Wurde er angenommen, in die Ausschüsse überwiesen? Müssen Sie ihn in der neuen Legislaturperiode ggf. erneut einbringen?
Portrait von Stefan Taschner
Antwort 12.08.2026 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse überwiesen und befindet sich dort noch in der Beratung. Nach aktuellem Stand ist allerdings nicht davon auszugehen, dass er noch in dieser Legislaturperiode abschließend beraten und im Abgeordnetenhaus zur Abstimmung gestellt wird.