Eine sichere Radwegverbindung zwischen dem S-Bahnhof Attilastraße und dem Rathaus Steglitz (und somit auch zwischen Albrechtstraße und Rathaus Steglitz) ist eines der zentralen Anliegen unseres Stadtrats für Mobilität, Herrn Urban Aykal, im vergangenen Jahr gewesen.
der Radweg am Steglitzer Damm kam im Rahmen einer umfangreichen Straßenbaumaßnahme zustande. Ich teile Ihren Wunsch, dass er verlängert wird und setze mich für eine entsprechende Baumaßnahme bis zum Herrmann-Ehlers-Platz ein. Wann das möglich sein wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar..
die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig
Ich halte das grundsätzlich für denkbar, sehe das aber nicht als Einzelmaßnahme, sondern halte eine Novellierung der bestehenden Gesetze für sinnvoll.
Es sollte Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, E-Governance-Plattformen zu nutzen und Volksbegehren online zu unterstützen.
Meines Wissens und nach Aussage der Innensenatorin von Berlin werden die entsprechenden Personen strafrechtlich belangt