Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 20.06.2025 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin während der Corona-Pandemie immer für den Schutz vulnerabler Gruppen eingetreten. Deshalb war ich auch für Maskenpflicht im ÖPNV sowie für die Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen.

Frage von Thomas L. • 12.12.2022
Wo und wie kann ich als betroffener Mieter Auskunft erhalten, ob die Modernisierung meiner angemieteten Wohnung in einem Erhaltungsgebiet angemeldet und genehmigt wurde?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 18.01.2023 von Katalin Gennburg Die Linke

In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.

Frage von Barbara E. • 07.12.2022
Warum werden auch beim Bürgergeld die Stromkosten nicht übernommen, gerade wer mit Strom kocht. Er kann dann alle 2 Tage kochen? Ist das gerecht?
Profilbild
Antwort 07.12.2022 von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Energiekosten werden beim neuen Bürgergeld weiterhin als Pauschale übernommen

Frage von Karola A. • 06.12.2022
Ich nehme wahr, dass der Fluglärm über Kaulsdorf zugenommen hat. Sind die Flugrouten geändert und ist das Nachtflugverbot aufgehoben? Um 23:30 Uhr fliegen sie immer noch hörbar über die Häuser.
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 07.12.2022 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist keine Änderung der Flugrouten bekannt. Wir schaffen einen finanziellen Anreiz leisere Flugzeuge zu nutzen. Es gibt ein Beschwerdesystem.

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022
Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.
Das Bild zeigt eine lächelnde Frau Wahlen vor einer grünen Hecke
Antwort 20.12.2022 von Catrin Wahlen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die Regulierung von Cannabis und die Entkriminalisierung (nicht Legalisierung!) von weiteren Drogen.