Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von karin f. • 11.11.2022
gleichbehandlungsgesetz/ rentnerin/schwerbehindert/ wohnraumverteilung - wie sieht die politik die wohnsituation, für schwerbehinderte ältere menschen.zum jetzigen zeitpunkt ...?
Portrait von Steffen Zillich
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Frage von Kirill A. • 10.11.2022
Guten Tag, wie positionieren Sie und Ihre Fraktion sich zu Pandemiebekämpfungsmaßnahmen und wann wird es nächste Abstimmungen zu diesem Thema (z.B. Hotspot-Regelung) geben? MfG
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Frage von Jochen T. • 07.11.2022
Warum kostet Alkohol nur rund ein Viertel des EU Durschnitt obwohl Deutschland sehr starke Suchtprobleme durch dieses harte Suchtmittel hat, Warum gibt es auf Wein gar keine Steuer?
Portrait von Christoph Wapler
Antwort 27.11.2022 von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Besteuerung kann Teil einer umfassenden Präventionsstrategie sein, um den übermäßigen Alkoholkonsum in Deutschland nachhaltig zu verringern.

Frage von Bernd H. • 04.11.2022
Warum unterstützt die Linke eine Maskenpflicht nicht?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 04.11.2022 von Tobias Schulze Die Linke

Rechtzeitiges und begründetes Handeln bleibt in der Pandemie unabdingbar.

Frage von Björn K. • 01.11.2022
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Was für einen Einfluss auf die Stadtentwicklungspolitik haben derzeit Tobias Nöfer und Benedikt Goebel?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Andreas K. • 01.11.2022
Wir brauchen dringend eine bessere personelle und gerätetechniche Ausstattung der Berliner Feuerwehr. Gibt es dazu ein mit ausreichend Geldmittel ausgestattetes Senats Projekt für die nächsten Jahre?
Portrait von Bettina König
Antwort 05.12.2022 von Bettina König SPD

Sie haben Recht: Die aktuelle Situation bei der Berliner Feuerwehr ist absolut nicht in Ordnung und daher auch immer wieder Thema innerhalb des Abgeordnetenhauses.