Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf P. • 16.02.2026
Das SEZ verdient in seiner Vielfalt eine Regenbogenfahne! Verhindert den Abriss! Mehr als 150 WissenschaftlerInnen aus ganz Europa fordern den Erhalt des SEZ – warum nimmt Berlin das nicht ernst?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Meine Fraktion und ich stehen da fest an Ihrer Seite

Frage von Hartmut B. • 16.02.2026
Wie steht DIE LINKE zum geplanten Abriss des SEZ? Teilt sie die Auffassung vieler, dass das SEZ aus ökonomischen, ökologischen und anderen Gründen n i c h t abgerissen werden sollte?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Ursel Arova C. • 16.02.2026
Wer profitiert vom Abriss des SEZ?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Wenn eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft wie die WBM bauen will, geht es weniger um Profit. Sie muss ihrem Auftrag zur Versorgung der Berliner Bevölkerung mit Wohnraum gerecht werden. Dennoch ist die blinde Abrisspolitik von WBM und Senat falsch.

Frage von Johannes R. • 16.02.2026
Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 16.02.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Die Kampagne ist offensichtlich einseitig gegen die AfD gerichtet. Ich unterstütze sie nicht. Ein AfD-Verbotsverfahren entbehrt dazu auch jeder Grundlage.

Frage von Johannes R. • 16.02.2026
Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren?
Foto von Robert Eschricht
Antwort ausstehend von Robert Eschricht AfD