Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luiza P. • 22.10.2025
Stellungnahme zur geplanten Ausbildungsplatzumlage: Warum sollen Betriebe, die bereits Verantwortung übernehmen, durch eine zusätzliche Umlage nochmals belastet werden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.

Frage von Reinhard G. • 20.10.2025
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Die Mileuschutzverordnung behindert massiv den Anbau von Aufzugsanlagen, was ältere, Immobilere Menschen in Ihre Wohnungen fesselt. Was unternimmt Du, die Menschenwürde dieser Personen zu sichern?
Portrait von Jian Omar
Antwort ausstehend von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von heike w. • 20.10.2025
Was beabsichtigen Sie zu tun, um die Verdrängung/Gentrifizierung von Mietern und Mieterinnen zu stoppen?
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort ausstehend von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stefanie T. • 17.10.2025
Ist es im Sinne der Regierung im Zuge der geplanten Azubiumlage Unternehmen die Existenz personell und finanziell noch mehr zu erschweren und damit Insolvenzen zu begünstigen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU