Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Baum
Antwort 28.03.2012 von Andreas Baum Einzelbewerbung

(...) innerhalb der Piratenpartei setzt sich die "AG Europa" kritisch mit dem ESM auseinander. Ein Antrag der Arbeitsgruppe zur offiziellen Position der Partei gegen den ESM fand jedoch kürzlich im Liquid-Feedback-System keine Zustimmung. Sie können diesen Antrag und das Ergebnis der Abstimmung dort einsehen: (...)

Portrait von Simon Kowalewski
Antwort 26.06.2012 von Simon Kowalewski PIRATEN

(...) Ich werde Ihren Vorschlag an unsere BVV-Fraktion weiterleiten und mit ihnen zusammen einen Weg suchen, einen Namen für den Platz zu finden. Nach Hans Baluschek ist ja bereits der Park zwischen dem Südkreuz und dem Priesterweg benannt: http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Baluschek-Park Aber ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit ebenfalls interessierten Anwohnern eine Persönlichkeit finden können, die noch nicht in der Benennung von Orten Berücksichtigung gefunden hat. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 22.03.2012 von Lars Oberg SPD

(...) So weit ich mich erinnre, wurde ihre interessanter Vorschlag bislang noch nicht politisch in Schöneberg diskutiert. Ich finde die Idee gut, den Platz nach einer Schönberger Persönlichkeit zu benennen und werde den Vorschlag an die zuständigen Bezirkspolitiker weiterleiten. Die Chancen von Hans Baluschek, Pate zu stehen bei der Benennung dürften aber eher schlecht stehen. (...)

Portrait von Benedikt Lux
Antwort 07.03.2012 von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe keine anlasslosen Kontrollen gefordert, woll aber ein zielgerichtetes Vorgehen, etwa gegen Personen die bereits verurteilt worden sind, weil sie mit Stichwaffen Strataten begangen haben. Für eine vollständige Analyse will ich unter anderem erreichen, dass die Straftaten, die mit Hieb- und Stichwaffen begangen werden gesondert erfasst werden, genauso wie die Tatumstände, ob Bolzplatz, vor der Disco oder im Beziehungsstreit. Nur so kann die von Ihnen zurecht angemahnte Ursachenforschung überhaupt erst angegangen werden. (...)