Antwort ausstehend von Martin Huber CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Konrad Baur CSU
Antwort 22.05.2025 von Simone Strohmayr SPD
Ein Umstieg auf 765 kV würde massive Investitionen in neue Leitungen, Umspannwerke und Schaltanlagen erfordern, da bestehende Anlagen nicht einfach auf die höhere Spannung umgerüstet werden können.
Antwort 23.01.2025 von Barbara Becker CSU
Nach einem Beratungsprozess beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur Hilfsmittelrichtlinie wurden nach meiner Kenntnis konkrete gesetzliche Änderungen im Mai des vergangenen Jahres in den Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) aufgenommen. Dies war ein erster wichtiger Schritt. Sie fragten insbesondere, ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar verabschiedet wird.
Antwort 19.01.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Eine Beratung zu einzelnen konkreten rechtlichen Anliegen darf ich aus rechtlichen Gründen hier nicht vornehmen
Antwort 05.02.2025 von Joachim Herrmann CSU
Die Eröffnung einer Asylbewerberunterkunft in der Nachbarschaft begründet meiner rechtlichen Einschätzung nach als solche keinen zur Mietminderung berechtigenden Sachmangel.