Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eleni P. • 13.08.2019
Antwort von Hep Monatzeder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2021 Grundstücke für Tiny Houses scheitern in München und im Umland regelmäßig an der Flächenknappheit und den daraus resultierenden hohen Grundstückspreisen. Deshalb sollen die immer weniger zur Verfügung stehenden Flächen einer dichteren Nutzung zugeführt werden.
Frage von Guido L. • 10.08.2019
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Guido L. • 07.08.2019
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Bernd H. • 06.08.2019
Antwort von Horst Arnold SPD • 25.09.2019 (...) aber darin, dass wir Jugendliche deutlich stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden wollen. (...)
Frage von Bernd H. • 06.08.2019
Antwort von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2019 (...) Eine Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze lehnen wir ab. Ich halte es für falsch diese Forderung an eine Senkung des Wahlalters zu knüpfen. Es gibt derzeit auch keine Bestrebungen die aktuelle Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren zu verändern. (...)
Frage von Roland A. • 06.08.2019
Antwort von Horst Arnold SPD • 09.08.2019 (...) Im Ergebnis kann ich die Kritik an § 125 BauGB, die möglicherweise auf eine Fehlinterpretation beruht, nicht teilen. Die Vorschrift ist ausgewogen und sorgt für Rechtssicherheit und Flexibilität. (...)