Antwort ausstehend von Dieter Zielke ÖDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Natalie Pfau-Weller CDU
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.
Antwort 06.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.
Antwort 05.02.2026 von Sanja Tömmes FDP
Schulsanierung ist Aufgabe der Kommunen, doch Land müsste Kosten und Personal vollständig tragen. Ich setze mich für das Konnexitätsprinzip ein.
Antwort 06.02.2026 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weil es bei einem AfD-Verbotsverfahren nicht um einen schnellen politischen Punkt geht, sondern um einen rechtsstaatlich belastbaren Weg