Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Frau Schindele, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in BaWü machen?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 03.11.2023 von Katrin Schindele CDU

Gerichtlich hat das Bundesverwaltungsgericht in Bayern eine Maßnahme als unverhältnismäßig erklärt.

Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Herr Hellstern, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in BaWü machen?
Landtagskandidat der Alternative für Deutschland im Kreis Freudenstadt
Antwort 11.05.2023 von Uwe Hellstern AfD

Der Staat muss auch in Krisenzeiten eine Rechtsstaat bleiben. Demokratie heißt nicht, dass eine Mehrheit die Minderheit zu allem zwingen kann!

Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Sehr geehrter Herr Kern, Finden Sie es richtig, dass die erhobenen Bußgelder aus der Corona-Politik In Bayern zurückgezahlt werden? Wenn ja, sollten Wir das nicht auch in Baden Württemberg machen?
Portrait von Timm Kern
Antwort 16.05.2023 von Timm Kern FDP

Auch in Baden-Württemberg gab es Ausgangsbeschränkungen, die allerdings nur nachts und nicht, wie in Bayern, auch tagsüber galten. Dadurch ist es ein anderer Sachverhalt als in Bayern, der deshalb auch anders bewertet werden muss.

Frage von Kai Z. • 09.05.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, warum haben Sie nicht für die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen gestimmt, aber auf Social Media die Absenkung begrüßt und gefeiert? Ist das nicht widersprüchlich?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe der Absenkung des Wahlalters am 06.04.2022 zugestimmt. Sie können mein Abstimmungsverhalten auf der Internetseite des Landtages nachvollziehen.

Frage von Nicole S. • 08.05.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, halten Sie Leistungsveranstaltungen, wie etwa die Bundesjugendspiele, geeignet um eher unsportliche Kinder zu demotivieren? Wenn ja, ist das sinnvoll? Grüße Nicole
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die anwesenden Lehrkräfte sind ausgebildet und müssen dafür Sorge tragen, dass sich die Kinder während des Wettbewerbs wohlfühlen.

Frage von Wilfried M. • 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Epple, hatten Sie als MdL und Mitglied des Kreistages schon irgend etwas unternommen in der von Frau E. vorgetragenen Angelegenheit(1)?
Antwort ausstehend von Konrad Epple CDU