Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erika N. • 02.06.2023
Liebe Frau Erikli, sie sind sehr aktiv auf Social Media. Das finde ich gut. Aber ich brauch an den meisten Tagen eine Bildbeschreibung für Sehbehinderte. Wäre das bitte möglich?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 14.06.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich werde versuchen, in Zukunft eine Beschreibung zu den Bildern hinzuzufügen.

Frage von Annette F. • 31.05.2023
Plant Ihre Regierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von Thorsten S. • 31.05.2023
Immer mehr Trennungsväter wünschen sich ein modernes Familienrecht. Trennungsväter sind nicht gleichberechtigt. Was tuen sie in Zukunft um z.Bsp. Eltern Kind Entfremdung zu verhindern?
Portrait von Christiane Staab
Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU

In Deutschland gilt grundsätzlich, dass Mutter und Vater gleichberechtigt sind.

Frage von Thorsten S. • 31.05.2023
Viele Trennungsväter möchten sich mehr um ihre Kinder kümmern. Die aktuelle Gesetzgebung übervorteilt die Mütter. Was tuen sie zukünftig, das beide Eltern dem Kind erhalten bleibt? Stichwort EKE
Antwort 04.06.2023 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Grundposition dazu ist, dass ich bei Trennungen den Zugang zu beiden Elternteilen gleichberechtigt ermöglichen will. Das Geschlecht spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist das Handeln der Personen und das Ergebnis für das Kind.

Frage von Werner L. • 31.05.2023
Wie haben Sie sich vor der Besichtigung der Biogasanlage Bad Friedrichshall im Sept. 2022 von deren Rechtmäßigkeit überzeugt?
Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort 14.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD

Insofern gab es da im Vorfeld nichts zu prüfen.