Antwort 25.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Rundfunkbeitrag gewährleistet die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von politischen Entscheidungsträgern und Werbekunden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.04.2024 von Manuel Hagel CDU
Für jeden Christdemokraten dürfen Rassismus, Antisemitismus, Volkshetze und das in Frage stellen demokratischer Instanzen keinerlei Platz in unserer Gesellschaft haben. Deswegen gilt für uns, dass wir mit der AfD keine gemeinsame Sache machen.
Antwort 13.06.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um aus der Krise zu lernen und das Land BW auf zukünftige Krisen besser vorzubereiten, haben wir die Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" eingerichtet.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.05.2023 von Alena Fink-Trauschel FDP
Das Gendern kann zu einer uneinheitlichen und fragmentierten Sprache führen, die die Kommunikation erschwert. Es ist wichtig, die Vielfalt und Individualität aller Menschen anzuerkennen, aber wir sollten die Sprache nicht komplizierter als nötig gestalten.
Antwort 04.03.2026 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Leistungsrechte in der sozialen Pflegeversicherung sind bundesgesetzlich festgelegt. Das Land hat hier nur begrenzte direkte Gestaltungsmöglichkeiten.