Antwort 17.02.2022 von Fabian Gramling CDU
Energie, Mobilität und Wohnen müssen für jedermann bezahlbar bleiben. Der Staat darf kein Nutznießer steigender Energiepreise sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.03.2022 von Markus Hümpfer SPD
Zu den beschlossenen Maßnahmen zählt beispielsweise die Unterstützung bei den Stromkosten durch den Wegfall der EEG-Umlage.
Antwort 21.02.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.
Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen
Antwort 13.02.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist, die Unterbrechung der direkten Erreichbarkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu vermeiden, die nach derzeitigem Sachstand ab Mitte 2025 droht.
Antwort 06.04.2022 von Gunther Krichbaum CDU
Die fehlende Möglichkeit, Bußgelder bei Menschen mit nur geringem Einkommen einzutreiben, kann aber im Umkehrschluss nicht dazu führen, dass Bußgelder gar nicht mehr angeordnet werden.