Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.03.2022 von Thorsten Frei CDU

Die reale Welt – das lernen SPD und Grüne gerade im Intensivkurs – sieht aber etwas anders aus und ist viel komplexer.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 04.06.2022 von Metin Hakverdi SPD

Die EU hat deshalb kürzlich ihr sechstes Sanktionspaket beschlossen, um Russland die Finanzierung des Krieges zu erschweren und seiner Wirtschaft spürbare Kosten aufzuerlegen.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 09.03.2022 von Monika Grütters CDU

Selbstverständlich sind auch weitergehende Maßnahmen nicht ausgeschlossen, zunächst gilt es aber, die volle Entfaltung der bereits beschlossenen Sanktionen abzuwarten.

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 04.03.2022 von Hartmut Ganzke SPD

Ich bin der Ansicht, dass die Bundesregierung mit ihren jetzigen Entscheidungen - auch zu Handelssanktionen - richtig reagiert.

Portrait von Gisela Sengl
Antwort 02.03.2022 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Informationsfreiheitsgesetz: dafür setzen wir Grüne uns schon lange ein, aber in Bayern wird das massiv blockiert. Ich werde diese Aufgabe auf meine politische Agenda nehmen und werde versuchen, über Anträge und Anfragen etwas bewegen zu können.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 31.05.2022 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Sanktionspakete gegen Russland werden auf europäischer Ebene aktualisiert und der aktuellen Situation angepasst.