Antwort 08.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzfristig müssen wir darüber hinaus für sozialen Ausgleich sorgen. Richtig ist: Der Staat kann nicht alle Belastungen für alle ausgleichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU
Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD
Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.
Antwort 07.07.2022 von Andreas Silbersack FDP
Die Freien Demokraten halten die Idee, Englisch als zweite Amtssprache einzuführen, auch für Sachsen-Anhalt in diesem Zusammenhang als mehr als nützlich.
Antwort 25.07.2022 von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat alle Optionen geprüft und hat auch das Weiterlaufen der Atomkraftwerke genauestens untersucht.
Antwort 25.07.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.