Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laura Hopmann
Antwort 26.08.2022 von Laura Hopmann CDU

Die Niedersächsische Landesregierung betrachtet die gegenwärtige Preisentwicklung infolge der Inflation ebenfalls mit großer Sorge und setzt sich für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein.

Burkhard Jasper
Antwort 30.08.2022 von Burkhard Jasper CDU

Die Niedersächsische Landesregierung betrachtet die gegenwärtige Preisentwicklung infolge der Inflation ebenfalls mit großer Sorge und setzt sich für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein.

Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.09.2022 von Björn Försterling FDP

Bereits im Jahr 2018 haben wir eine Erhöhung gefordert, welche damals abgelehnt wurde, die Jetzige ist aus unserer Sicht nur ein Trostpflaster, welches weder in seinem Effekte ausreichend ist, noch das Abstandsgebot zur Grundsicherung einhält.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 31.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als weitere Schritte der Reform sind unter anderem ein Nothilfemechanismus, der Unterstützung bietet bei Einbrüchen auf dem studentischen Arbeitsmarkt, die Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, die Erleichterung von BAföG-Bezug auch bei Studienfachwechsel und eine Studienstarthilfe für Studienanfänger*innen, die in Bedarfsgemeinschaften lebten, geplant.

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 20.02.2023 von Ulrich Lechte FDP

Die Mehrwertbesteuerung stellt mittlerweile einen Flickenteppich dar

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 29.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Besteuerung von einzelnen Lebensmitteln nach der geltenden Mehrwertsteuer ist nicht immer sinnvoll oder nachvollziehbar.