Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.10.2022 von Bärbel Bas SPD
Antwort 08.10.2022 von Emine Tunç Volt
Solaranlagen werden nicht vom Staat/ Land vollfinanziert werden können. Das findet ja im Übrigen bei Öl- oder Gasheizungen auch nicht statt.
Antwort 08.10.2022 von Emine Tunç Volt
Niedersachsen wird langfristig 2,2% (laut Volt Wahlprogramm 2,1%) seiner Landesfläche für die Windenergie zur Verfügung stellen müssen (bis 2032).
Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD
Viele Politiker*innen - so auch ich - übernehmen politische Patenschaften der Gefangenen und machen immer wieder auf die furchtbare Menschenrechtssituation im Iran aufmerksam.
Antwort 17.11.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Antwort 20.10.2022 von Jens Peick SPD
Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrant*innen im Iran.