Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert M. • 02.06.2022
Sehr geehrter Herr Heil, warum ist die SPD nicht mehr sozial? Beisp. Rente muß versteuert werden und nur der Arbeiter zahlt in eine Rentenkasse und die Abgeordneten und Beamten nicht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Das Einkommensteuerrecht basiert auf dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Frage von Fred P. • 02.06.2022
Ist es richtig, dass ukrainische Geflüchtete in Deutschland Sozialleistungen beantragen können?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.06.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland unterstützt gemeinsam mit allen anderen EU-Ländern die Ukraine durch die Aufnahme von Menschen, die vor dem völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands fliehen mussten.

Frage von Marko N. • 02.06.2022
Warum werden bei einigen Bürger, die zur Miete wohnen und ein geringfühgigen Einkommen haben, Wohngeld und heizkosten Zuschuss von der wohngeldsrelle schmalkalden/Meiningen abgelehnt?
Portrait von René Aust
Antwort 07.07.2022 von René Aust AfD

Aus rechtlichen Gründen kann ich keine Sozialberatung anbieten. Unter den Suchbegriffen "Sozialberatung Schmalkalden" finden sich Ansprechpartner.

Frage von Hubertus S. • 02.06.2022
"Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete!" Das ist eine klare Ansage aus dem Wahlkampf der Grünen ohne Interpretationsspielraum! Die Ampel tut das Gegenteil! Sie sehen darin keinen Wahlbetrug?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 05.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

An dieser Einstellung ist auch nichts falsch geworden. Allerdings muss man differenzieren, um welche Art von Krieg es sich handelt.

Frage von Marko N. • 02.06.2022
Warum bekommt nicht jeder Bürger mit einem sehr geringfühgigen Einkommen, Wohngeld und eizkostenzuschuss, (hauptsachlich:Rentner u. Rentnerrinnen, genehmigt)?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.06.2022 von Stephan Brandner AfD

Als AfD setzen wir uns dafür ein, dass der Zuschuss allen zu Gute kommt und nicht auserwählten Gruppen.

Frage von Gotthilf K. • 02.06.2022
Was ist für Sie die "soziale Basis" der Partei DIE LINKE, wenn Sie als Unterzeichnerin des Aufrufs für eine populäre Linke auch die Forderung nach einem emanzipatorischen BGE ablehnen?
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 03.01.2023 von Sevim Dağdelen BSW

DIE LINKE sollte wieder Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung machen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist hierfür nicht der richtige Weg.