Antwort 01.07.2022 von Stephan Brandner AfD
Die Positionierung der AfD zur EU und dem Euro können Sie dem Wahlprogramm 2021 entnehmen, dort ab Seite 28.
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Antwort 29.06.2022 von Bernhard Daldrup SPD
Die aktuellen Planungen des BMI vorsehen, einen Entwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes im 4. Quartal 2022 durchs Kabinett zu bringen. Das bedeutet, die parlamentarischen Verhandlungen im Bundestag könnten Anfang 2023 beginnen, so dass das Gesetz noch vor dem Sommer 2023 in Kraft treten könnte.
Antwort 03.01.2023 von Sevim Dağdelen BSW
Mit kritischen Positionen wird oft unsachlich umgegangen. Dennoch vertreten immer größere Teile der Bevölkerung von der Regierungslinie abweichende Haltungen.
Antwort 29.06.2022 von Niels Annen SPD
Die Entscheidung dazu wird im Gesundheitsministerium getroffen
Antwort 01.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
genau das habe ich in dem Interview im Deutschlandfunk, das Sie zitieren, gesagt: Dass wir so selbstkritisch sein müssen anzuerkennen, dass diese Eskalation des Konflikts in der Ukraine vorherzusehen war und wir – die westlichen Demokratien – nicht angemessen reagiert haben.
Antwort 30.06.2022 von Josip Juratovic SPD
Anspruch auf die Energiepreispauschale haben die Erwerbstätigen. Damit wird die Pauschale an rd. 44,8 Mio. Bürgerinnen und Bürger gezahlt. Die Pauschale soll deren drastisch gestiegene erwerbsbedingte Wegekosten abfedern.