Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir bitten allerdings um Verständnis, dass Herr Habeck keinen Einfluss auf einzelne Verfahren nehmen kann.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Svenja Schulze SPD
die Pipelines im europäischen Gasmarkt werden von vielen Ländern genutzt. Deutschland ist auch Transitland.
Antwort 08.08.2022 von Joachim Herrmann CSU
Grundsätzlich sind alle Angehörigen der Polizei selbstverständlich verpflichtet, sich an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zu halten.
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Rechtspolitik ist immer auch Gesellschaftspolitik.
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt.
Antwort 24.11.2022 von Carsten Schneider SPD
Bei der Einführung von Hartz IV, als Jobs noch Mangelware waren, kam das Fordern vor dem Fördern. Jetzt, mit dem Kompromiss zum Bürgergeld, bringen Ampel und CDU das Fordern und Fördern in eine bessere Balance