Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion S. • 18.08.2022
Pflegetarifgesetz: ab 01.09.22 kostet der Pflegeheimplatz für unsere Mutter 600 € pro Monat mehr, warum können die Betreiber der Pflegeheime die Lohnerhöhung für die Pfleger auf die Bewohner umlegen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Wer gute Pflege will, muss auch gute Löhne zahlen.

Frage von Margarete P. • 18.08.2022
Gibt es noch andere Regierungen in Europa und USA die die ukrainischen Flüchtlinge so großzügig wie die deutsche Regierung unterstützt? Ist Deutschland nach den USA immer noch der größte Geldgebeber?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ukrainische Geflüchtete erhalten den aktuellen Status, um schneller eine Arbeit aufnehmen zu können.

Frage von Christine L. • 18.08.2022
Sehr geehrter Herr Habeck, warum zahlt eigentlich nur Deutschland die Gasbeschaffungsumlage und kein weiteres Land in Europa? Warum wird die Gasbeschaffungsumlage auch noch zusätzlich versteuert?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Frage von Doreen B. • 18.08.2022
was muss ich tun um meine Deutsche Staatsbürgerschaft zu behalten?? Wenn ich nästes Jahr die Australische annehmen möchte??
Portrait von Filiz Polat
Antwort 01.11.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Sie bedeutet ein Antrag auf eine weitere Staatsbürgerschaft im Ausland, dass Sie die entsprechenden Regelungen dieses Landes beachten müssen.

Frage von Julian H. • 18.08.2022
Guten Tag Herr Wissing, auf dem Verkehrsgerichtstag haben Sie gesagt, das ihr Ministerium für die Grenzwerte nicht zuständig ist sondern die Justiz. Können Sie uns genauer sagen, warum?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die neueren Fragen mit ähnlichem Inhalt habe ich Ihnen ja schon beantwortet. 

Frage von Lucas A. • 18.08.2022
Bekomme ich die Energiepauschale als Grenzgänger
Portrait von Christian Dirschauer
Antwort 06.09.2022 von Christian Dirschauer SSW

Für Grenzpendler wird es hier individuelle Regelungen geben, so dass ich Ihnen auf Ihre Frage an dieser Stelle keine Antwort geben kann.