Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.

Dennis Buchner
Antwort 13.12.2022 von Dennis Buchner SPD

Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.

Ates Gürpinar
Antwort 26.01.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Es ist der LINKEN ein großes Anliegen die gegenwärtige Null-Toleranz-Politik gegenüber Cannabis-Konsumierenden im Straßenverkehr zu beenden. Diese führt dazu, dass Cannabis-Konsument*innen bestraft werden und im schlimmsten Fall ihren Führerschein verlieren, obwohl der Konsum schon einige Zeit zurückliegt und die fahrende Person nicht mehr berauscht ist.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort 13.12.2022 von Sandra Brunner Die Linke

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.

Portrait von Daniela Billig
Antwort 20.06.2025 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin während der Corona-Pandemie immer für den Schutz vulnerabler Gruppen eingetreten. Deshalb war ich auch für Maskenpflicht im ÖPNV sowie für die Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider ist es mir nicht möglich, Ihren konkreten Einzelfall zu bewerten. Am besten informieren Sie sich durch eine*n fachkundige*n Energieberater*in, um Ihre Abschreibemöglichkeiten zu besprechen. H