Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Liebe Frau Schindele, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 03.11.2023 von Katrin Schindele CDU

Die Entwicklungen im Iran sind sehr bedauerlich und die Bilder entsetzlich.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Lieber Herr Kern, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Timm Kern
Antwort 11.10.2022 von Timm Kern FDP

Die Freien Demokraten haben sich frühzeitig mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und mit vielfältigen Methoden versucht, das Thema prominent zu platzieren.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Lieber Herr Mack, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Klaus Mack
Antwort 14.10.2022 von Klaus Mack CDU

ich bin bestürzt über das Ausmaß der Gewalt im Iran gegen friedliche Demonstranten, vor allem Frauen. Unverständlich ist das Schweigen der Ampel-Regierung.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Lieber Herr Theurer, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Michael Theurer
Antwort 07.10.2022 von Michael Theurer FDP

seit dem Tod von Jina Mahsa Amini im Iran, steht die Lage vor Ort wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die mutigen und starken Frauen sowie weitere Unterstützer kämpfen für eine freie und liberale Gesellschaft.

Frage von Erhard J. • 04.10.2022
Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass sich Deutschland den Rechtsstandards der EU anpasst und den § 146 GVG streicht?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Innerhalb meiner Fraktion sehen wir aber dennoch die Gefahr, dass das ministerielle Einzelfallweisungsrecht für eine politische Einflussnahme auf strafprozessuale Entschließungen missbraucht werden kann oder jedenfalls ein solcher Anschein entstehen kann.

Frage von Daniel S. • 04.10.2022
Ich kann in Deutschland keine Steuererklärung machen da ich in den Niederlanden arbeite wie soll ich dann meine energiepauschale bekommen über die Steuer ich bekomm immer nur ein Schreiben mit Null
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Sofern Sie in den Niederlanden arbeiten, dort Steuern zahlen und auch dort Ihre Einkommenssteuererklärung abgeben, haben Sie keinen Anspruch auf die Energiepreispauschale.