Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Franz W. • 03.10.2022
Doppelbums, Gas- und Stromentlastung... Ist im BT auch bekannt, das manche Bürger und Steuerzahler mit Öl heizen? Wo bleibt deren Entlastung? Und was ermittelt seit Monaten das Bundeskartellamt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK:

Frage von Franz W. • 03.10.2022
Doppelbums, Gas- und Stromentlastung. Ist im BT auch bekannt, das manche Bürger und Steuerzahler mit Öl heizen? Wo bleibt deren Entlastung? Und was ermittelt seit Monaten das Bundeskartellamt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.11.2022 von Hubertus Heil SPD

die SPD-Bundestagsfraktion will auch Betreiber von Öl- und Pelletheizungen entlasten. Wir arbeiten derzeit an Lösungen für diejenigen, die bei diesen beiden Energieträgern ebenfalls von sehr hohen Preissteigerungen betroffen sind.

Frage von N S. • 03.10.2022
Wie begründen Sie Ihre Aussage „ Wer in Freiheitsrechte (z.B. Berufswahl) eingreifen will, braucht dafür zwingende Gründe und die gibt es für ein verpflichtendes soziales Jahr nicht.“? Pflegenotstand?
Portrait von Johanne Gerlach
Antwort 03.10.2022 von Johanne Gerlach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich glaube nicht, dass ein Pflichtjahr den Pflegenotstand auflösen kann

Frage von Leon R. • 03.10.2022
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Anfang 2010, 2014 und nach dem Somalia-Einsatz 1994 gab es Überlegungen, leichte Helikopterträger für die Bundeswehr anzuschaffen. Wären Sie grundsätzlich dafür?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich bin der Meinung, dass wir uns zunächst erst einmal darauf konzentrieren sollten, die jetzigen Fähigkeiten der Bundeswehr zu erhalten, bevor wir sie erweitern. Die Bundeswehr wurde nach dem Fall der Mauer schlichtweg kaputt gespart.

Frage von Sven M. • 03.10.2022
Wie stehen Sie zur Cannabis Legalisierung?
Marcel Rudolf steht vor einem roten Hintergrund. Er trägt ein graues Sakko, blaues Hemd und eine rote Krawatte.
Antwort 04.10.2022 von Marcel Rudolf Die PARTEI

Ich könnte mich kurz fassen und einfach schreiben, dass ich für einen kontrollierter Verkauf ab 18 bin, aber es ist deutlich komplizierter...