Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard P. • 13.03.2023
Ihre Haltung zum aktuellen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vom 20.2.2023 zur Pflegereform 2023 beinhaltend die bekanntgewordene Planung von 5 % Erhöhung des Pflegegeldes ab 2024
Portrait von Philip Krämer
Antwort 06.04.2023 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zwar ist die Pflegeversicherung durch die Übernahme von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben wie Pandemiekosten und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige in eine Schieflage geraten.

Frage von Konstantin W. • 13.03.2023
Worin besteht der Unterschied zwischen e-Fuels und hydriertem Plfanzenfett? Und haben Sie mittlerweile eine Grafik mit e-Fuel Tankstellen in Europa?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

Antworten auf Ihre Fragen finden Sie bei fachlich zuständigen Verbänden.

Frage von Mohamed A. • 13.03.2023
Gibt es eine realistische Chance, die doppelte Staatsbürgerschaft in diesem Jahr zu ermöglichen?
Hakan Demir
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.

Frage von Peter B. • 13.03.2023
In d. Beurteilung d. Unions-Opposition über d. Politik d. Ampel allgemein, gehen Sie davon aus dass die "Zeitenwende"-Rede(27.2.22) oder der Ampelkoalitionsvertrag (Dez. 2021) oberste Priorität hat ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.03.2023 von Thorsten Frei CDU

In meinen Augen wurde mit dem 24.02.2022 und dem damit verbunden Angriff Russlands auf die Ukraine sowie auf die internationale Ordnung - so wie vom Bundeskanzler richtigerweise dargestellt - ein Epochenbruch vollzogen, der den Koalitionsvertrag auf einen Schlag zur Makulatur werden ließ.

Frage von Dieter S. • 13.03.2023
Wie soll ein Rentner , der sich ein Haus in frühen Jahren als Altersvorsorge gebaut hat , eine teure ,neue Heizung leisten? Einen Kredit nochmal im Alter aufnehmen möchten wir nicht mehr.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Luca S. • 13.03.2023
Hallo, wo werden in Europa E-Fuels bereits jetzt an Tankstellen angeboten, wie sie in ihrer Rede behaupteten. Ihre Graphik auf Twitter handelt leider nicht von E-Fuels.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.