Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von frank d. • 18.04.2023
Wie geht es nun zeitlich im Migrationspaket 2 weiter? Wann wird mit dem Inkrafttreten gerechnet?(insbes.beim Sprachnachweis /Ehegattennachzug?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 19.04.2023 von Dirk Wiese SPD

Ich habe mich zu diesem Thema bereits in anderen Anfragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert und verweise gerne auf hierauf.

Frage von Karsten S. • 18.04.2023
Ihre als diplomatische Lösung vorgeschlagene Idee; die Ukraine möge einseitig auf Gebiete verzichten, ist im Nahen Osten seit 76 Jahren blutig gescheitert. Warum machen Sie trotzdem diesen Vorschlag?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.04.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Zu keinem Zeitpunkt habe ich gefordert, dass die Ukraine auf Gebiete verzichten soll.

Frage von Martin M. • 18.04.2023
Haben Sie je versucht sich für grüne Prinzipien in der Preis-/Kundenpolitik in ihrer Funktion bei der EVAG einzusetzen? Wissen die Bundesgrünen um die Auswirkung ihrer Politik auf den ÖPNV?
Portrait von Laura Wahl
Antwort 09.05.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insbesonder die Einführung des Deutschlandtickets unserer Bundesregierung, an der wir Grüne beteiligt sind, bedeutet einen revolutionären Schritt nach vorne.

Frage von Petra H. • 18.04.2023
Wo kommt das Wasser her,welches Wolfsspeed in Ensdorf für die Chipherstellung benötigt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 15.01.2024 von Anke Rehlinger SPD

Das Thema Wasserverbrauch der Wolfspeed-Fabrik ist Teil des laufenden Planungsprozesses.

Frage von Dyrk G. • 18.04.2023
Ist es mit unseren immer wieder betonten Werten vereinbar, Kohle aus Kolumbien zu importieren, die unter offenbar miserabelsten Bedingungen gefördert werden und ist Ihnen das Thema bekannt?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 23.05.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Bündnis 90/Die Grünen sind uns der Ungerechtigkeit in Bezug auf die kolumbianische Kohle bewusst und arbeiten an Lösungen, um dem entgegenzutreten.

Frage von Martin M. • 18.04.2023
Warum wird gegen hasserfüllte antisemitische Moslems nicht vorgeganen? Warum werden antisemitische Straftaten aus religiösen Motiven nicht gesondert erfasst?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 19.04.2023 von Johann Saathoff SPD

Warum die Polizei am 8. April nicht eingeschritten ist, kann ich nicht sagen. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Einsatzleiters.