Die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg hat für die SPD-Bundestagsfraktion, für die von ihr getragene Bundesregierung und auch für mich persönlich höchste Priorität.
Aktuell arbeiten das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundesministerium der Justiz gemeinsam am Referentenentwurf des Selbstbestimmungsgesetzes. Sobald der Entwurf fertig ist, wird er an die queeren Verbände und die Bundesländer versendet, damit diese noch auf Veränderungsbedarfe hinweisen können.
die EPP erhalten Sie, wenn in 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. Andernfalls haben Sie keinen Anspruch auf die EPP.
Nein
Selbstverständlich versuchen wir alle Fragen bestmöglich zu beantworten
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nachtspeicherheizungen müssen schnell Sonderregelungen beschlossen werden, da in der Tat die Strompreisbremse hier nicht greift.
