Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 25.12.2022
S.g. Herr L. Klingbeil sind Sie überzeugt daß China es ernst meint mit ihrer Kritik an Russland wg. ihrer Drohung mit Atomwaffen angesichts der Tatsache daß sie bei Nordkoreas Drohungen schweigen ?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 17.01.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Timon W. • 25.12.2022
Wenn die Bundesregierung keine Deutschen Panzer in der Ukraine sehen möchte, wäre es nicht eine Option die Produktion Ukrainischer T-84 Oplot-M und BTR-4 im Land zu unterstützen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wir unterstützen die Ukraine in ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor auf vielfältige Weise. Dabei orientieren wir uns an den aktuellen Bedarfen der Ukraine.

Frage von Jochen T. • 24.12.2022
Warum genehmigen sie in Dauerschleife giftige Pestizide, deren Zullassung eigentlich erneut geprüft werden müsste?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Wirkstoff Dimethomorph ist noch bis zum 15.02.2025 genehmigt

Frage von Jochen T. • 24.12.2022
Warum wird im Verkehrsrecht immer noch mit der Dahldrupp Tabelle aus den 90ern argumentiert, gibt es doch ein VN Sozialrecht auf Teilhabe am Aktuellen wissenschaftl.Stand der Zeit?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 16.01.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell arbeiten wir mit unseren Koalitionspartner:innen daran, erstmals einen allgemeinen Grenzwert für den Cannabis-Konsum in Verbindung mit einer Teilnahme am Straßenverkehr festzulegen

Frage von Markus K. • 24.12.2022
Warum ergreift die Bundesregierung nicht endlich die Initiative zu einer Lieferung von Leopard- und Marder-Panzern an die Ukraine gemeinsam mit anderen europäischen Nationen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

Vorletzte Woche haben sich Olaf Scholz und Joe Biden der Initiative Frankreichs, Spähpanzer in die Ukraine zu liefern, angeschlossen und werden Schützenpanzer, Deutschland vom Typ Marder, liefern. Zusätzlich stellt Deutschland einen weiteren Flugabwehrpanzer zur Verfügung.

Frage von Wagner G. • 24.12.2022
Fürchten Sie zukünftige Mordanschläge auf deutschem Territorium durch die russische Administration?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Festnahme des mutmaßlichen Doppelagenten sollte für uns alle ein Weckruf sein: Russland spioniert auch bei uns, um unser Land zu destabilisieren und ins Chaos zu stürzen. Unsere Sicherheitsbehörden sind aber hellwach.