Wir haben einen alternativen Weg eingeschlagen, um wenigstens einen Teil der Zufallsgewinne bei Erneuerbaren, Kohle und Atom abzuschöpfen und das Geld an die Kunden zurückzugeben. Der entsprechende Gesetzesentwurf zur Strompreisbremse wurde bereits verabschiedet.
Nach dem derzeitigen Stand gelten acht Jahre dauerhafter und rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland
Vorläufig habe ich genug von Parteien und widme mich eher der Vernetzung konservativ-liberaler Kräfte hier im Land. Ich fürchte, Parteien an sich können im Land wenig ändern, da sie sehr schnell in den üblichen alten Strukturen ankommen.
Folglich empfehle ich Ihnen eine Antragstellung bei der Knappschaft-Bahn-See.
Die Lieferung von schweren Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 wird jetzt umgesetzt. Zudem hat die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener Leopard-Panzer erteilt.
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz planen wir innerhalb der Bundesregierung, ein einfaches und einheitliches Verfahren zu schaffen, bei dem trans*, inter* und nicht-binäre Menschen unkompliziert ihren Geschlechtseintrag und Namen ändern können.