Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jöerg S. • 12.01.2023
Wie stehen Sie zu dem SPD Frakionspapier?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 16.01.2023 von Johannes Fechner SPD

Selbstverständlich sind wir Realisten und wissen, dass Putin ein brutaler Kriegsverbrecher ist. Soweit er aber ukrainisches Gebiet angreift, kommt eine diplomatische Lösung nicht in Betracht.

Frage von Marc Oliver K. • 12.01.2023
Ist mit einer angepassten Förderkulisse für Photovoltaik zu rechnen? Wenn ja, wie gestaltet sich die diesbezügliche Planung und wann darf mit Umsetzung gerechnet werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dazu legt das BMWK das Solarpaket I vor und leitet die Länder- und Verbändeanhörung ein. Das Solarpaket I ist das Ergebnis von zwei Gipfeln zur Photovoltaik, die im BMWK stattgefunden haben.

Frage von Marc Oliver K. • 12.01.2023
Ist mit einer angepassten Förderkulisse für Photovoltaik zu rechnen? Wenn ja, wie gestalte sich die diesbezügliche Planung und wann darf mit Umsetzung gerechnet werden?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Rahmen verschiedener Gesetzgebungsverfahren hat der Bundestag in 2022 und Anfang 2023 zentrale Maßnahmen zur Steigerung und Beschleunigung des Ausbaus von PV-Freiflächenanlagen beschlossen.

Frage von Cornelia S. • 12.01.2023
Hallo Herr Buschmann, bekomme ich als Umschüler bei der DRV eine Heizkostenpauschale, wenn ja wo muß ich die beantragen? Mit freundlichen Grüßen C. Sola
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. 

Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Oezdemir, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderischen Regimes im Iran ist, mit 900000 EUR Ergänzungen:
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

mit der Thematik bin ich fachpolitisch nicht befasst, schließe mich aber grundsätzlich der Position der Bundesregierung an. Sie macht sich die Bezeichnung "Agent des Regimes" nicht zu eigen.

Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Nourip, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderischen Regimes im Iran ist, mit 900000 EUR Ergänzungen:
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich an dieser Stelle auf die ausführliche Antwort meiner Kollegin Katrin Göring-Eckardt verweisen. Siehe: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goering-eckardt/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-goering-eckardt-warum-unterstuetzt-die-deutsche-regierung-den-adnan-tabatabai-karpo