Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nikolai Drews
Antwort von Nikolai Drews
Die Linke
• 21.02.2025

Stärkung und Ausbau eines nachhaltigen ÖPNV mit Blick auf die Bedürfniserfüllung aller. Reduzierung des Autoverkehrs. Straßenbahn anstatt U5.

Frage von Bettina K. • 19.02.2025
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 19.02.2025

Nach umfassender Abwägung bin ich zu der Entscheidung gekommen, den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD voll zu unterstützen

Julian Wiedmann
Antwort von Julian Wiedmann
SPD
• 19.02.2025

Mir persönlich ist der Tierschutz ein wichtiges Anliegen

Portrait von Harald Schmalfuss
Antwort von Harald Schmalfuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.02.2025

Im Falle der AfD habe ich mich nun aber dafür entschieden für ein Verbot zu stimmen, denn insbesondere in der Migrationsfrage sind die faschistischen Tendenzen unverkennbar.

Frage von Sigrid K. • 19.02.2025
Portrait von Matthias Hiller
Antwort von Matthias Hiller
CDU
• 28.02.2025

Dennoch gelten für das Verbot einer Partei hohe Hürden, die nur das Bundesverfassungsgericht prüfen kann.

Portrait von Andreas May
Antwort von Andreas May
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2025

Ich setze mich für die Prüfung eines AfD-Verbots ein – und für soziale Gerechtigkeit, Sicherheit und Bildung, um unsere Demokratie zu stärken.

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