Für mich sind das ganz klar die in unserem Grundgesetz verankerten Wertprinzipien und Grundrechte, die den Kern unserer Demokratie ausmachen.
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Die wichtigsten Werte und Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens in Deutschland basieren auf der Erklärung der Menschenrechte sowie dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
„Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, sind als Grundlage für die europäischen Demokratien sowie für die sozialdemokratische Auslegung als „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ essenziell
Die Umwandlung in eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte hängt nicht mittelbar mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern gegen Bahnpläne zusammen.
Mir ist keine Einflussnahme von Hamburger Politikern zur geplanten Neubaustrecke bekannt.
Bis 2045 möchte Deutschland klimaneutral werden. Die Zeit drängt und die Ziele sind ambitioniert. Doch wir haben das passende Werkzeug und weitreichende Maßnahmen beschlossen: