Antwort 14.07.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die von den USA geführte militärische Operation Enduring Freedom hatte die Resolutionen 1368 und 1378 des UN-Sicherheitsrates als Rechtsgrundlage.
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Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD
Natürlich würde ich immer Alles tun um das Grundgesetz zu schützen, das ist doch selbstverständlich.
Antwort 01.02.2023 von Olaf in der Beek FDP
Bei Haushalten mit Nachtspeicherheizungen wird der monatliche Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag zu berechnen.
Antwort 25.01.2023 von Bettina Lugk SPD
Ich habe Ihren Vorschlag aufgenommen und zur Prüfung an die Fachkolleg:innen weitergegeben. Sie schauen, ob eine Umsetzung möglich wäre und eine Mehrheit in der Koalition zu erzielen ist.
Antwort 06.02.2023 von Ulrike Bahr SPD
Es gibt die Möglichkeit, über Soforthilfe-Fonds für Härtefälle Unterstützung zu erhalten, wo die anderen Preisbremsen nicht greifen.
Antwort 13.02.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Strompreisbremse greift erst ab März 2023, dann aber rückwirkend für Januar und Februar. Insofern ist ihr aktueller Strompreis noch nicht gedeckelt.