Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

- Kriegstaumelei wie 2014

- Keine Ursachensuche wie 14

- Grüne verlieren letzte Unschuld als Friedenspartei ehemals

Wir fordern Deeskalation, Diplomatie und Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen. Waffen schaffen keinen Frieden.

Es kann und darf nicht sein, dass die vielen kranken Menschen weiter ein Schattendasein fristen, ohne dass ihre oftmals großen gesundheitlichen Probleme nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden. Ihre emotionale Nachricht bestärkt uns darin zusätzlich.

Ich habe es sehr begrüßt, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS die Debatte im Bundestag erneut anregt hat.

Im Endeffekt ist es aber die Entscheidung der Frau, ob ein Schwangerschaftsabbruch nach einer Pflichtberatung vorgenommen wird. Die ÖDP ist für die Beibehaltung der Regelungen zur Straflosigkeit des § 218a.

Wir erwarten hier in den kommenden Wochen den Bericht, werden diesen analysieren und ggf. weitere Informationen einholen. Auf Grundlage des sich daraus ergebenden Bildes werden wir dann erwägen, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind und diese dann als Initiativen in den Landtag einbringen.