Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Zunächst schreiben wir an den russischen Botschafter und an andere Behörden wegen der aus politischen Gründen Inhaftierten in Russland

Portrait von Deniz Kurku
Antwort 05.06.2023 von Deniz Kurku SPD

Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 24.04.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Ist die Impressumspflicht mit dem Datenschutz vereinbar?
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 08.07.2024 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 26.06.2023 von Maja Wallstein SPD

Wir entlasten zielgenau die, die es am meisten brauchen, denn es ist unser Anspruch niemanden in der Krise zurückzulassen

Portrait Mareike Engels
Antwort 09.05.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bezahlt werden die Polizeieinsätze bei Fußballspielen wie auch alle anderen Polizeieinsätze aus dem allgemeinen Haushalt der Innenbehörde.