Antwort 28.06.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich selbst trete für ein nachhaltiges und ökologisches Wirtschaften mit einer stärkeren Orientierung an Gemeinwohl und Generationengerechtigkeit ein.
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Antwort 11.04.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass politische und diplomatische Überlegungen eine Rolle spielen können und dass die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverstößen eine komplexe Angelegenheit ist, die von vielen Faktoren abhängt, einschließlich der Beweislage, der Zuständigkeit der Gerichte und der politischen Willensbildung.
Antwort 11.04.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ausweisung neuer Flächen und der Bau neuer Anlagen ist in Planung
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 09.05.2023 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich ist die Gerichtsbarkeit des IStGH auf vier Verbrechen beschränkt: auf den Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und seit dem 17. Juli 2018 auch auf das Verbrechen der Aggression.
Antwort 24.04.2023 von Stephan Stracke CSU
Diese Beispiele zeigen, dass wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Familien gestärkt, wertgeschätzt und besonders in Krisenzeiten unterstützt werden.