Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Zum Abschluss und Fortbestand des Abonnements sind entsprechende Daten nötig. Unberührt bleiben andere Tickets der Verkehrsverbände.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Bundeswehr verzichtet auf die Verwendung von Uran-Munition und kann daher auch keine dementsprechende Munition an die Ukraine liefern.

Hakan Demir
Antwort 27.03.2023 von Hakan Demir SPD

Es ist weiterhin geplant, die Staatsangehörigkeitsreform im Sommer umzusetzen. Ab diesem Zeitpunkt wären dann zwei (oder mehrere) Staatsangehörigkeiten möglich, ohne die deutsche zu verlieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Grundsätzlich erstreckt sich diese nur auf Vertragsparteien des Römischen Statuts sowie solche Staaten, die seine Zuständigkeit im Einzelfall anerkannt haben, so wie die Ukraine.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 22.05.2023 von Daniela Kluckert FDP

Neue Motoren müssen dafür nicht erfunden werden. Die konkrete Ausgestaltung dieser neuen Fahrzeugklasse liegt aber jetzt in den Händen der EU.