Antwort 30.05.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aber all diese Punkte wurden im Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend behandelt. Aus diesem Grund haben wir ihn als Fraktion schlussendlich abgelehnt.
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Antwort 26.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Wirkung der Abschaltung der AKW auf den Strompreis ist so minimal, dass er von anderen Effekten überlagert wird, insbesondere der verstärkten Stromproduktion aus günstigen erneuerbaren Energien
Antwort 11.05.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich weise jedoch darauf hin, dass sich der Wohnungsmarkt von Region zu Region stark unterscheiden kann.
Antwort 29.01.2025 von Ruben Rupp AfD
Dies verringert den Machtmissbrauch und erhöht das Vertrauen der Bürger in die Politik.
Antwort 16.06.2023 von Joachim Steyer AfD
Da es hierbei um eine konkrete Regelung der bayerischen Staatsregierung geht, lässt sich die Situation jedoch nicht 1:1 auf Baden-Württemberg übertragen.
Antwort 17.05.2023 von Florian Wahl SPD
Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.