Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hartmann
Antwort 05.06.2023 von Christian Hartmann CDU

Die CDU-Fraktion steht klar zum Koalitionsvertrag, den wir Ende 2019 mit unseren Regierungspartnern verabredet haben. Dazu gehört auch die von Ihnen angesprochene Änderung der Sächsischen Verfassung.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch Nachtspeicherheizungen sind bei der Strompreisbremse mitgedacht, denn die Berechnung des Durchschnittspreises, auf dessen Basis die Erstattung erfolgt, ist für Kund*innen mit einem günstigeren Nachttarif vorteilhaft.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Diese Reformen gehen wir nun Schritt für Schritt an

Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 06.07.2023 von Moritz Oppelt CDU

als CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkennen wir den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf das deutsche Familienrecht und die Beteiligung von Trennungsvätern am Leben ihrer Kinder.

Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 19.06.2023 von Jens Brandenburg FDP

Das Wechselmodell soll gesetzliches Leitbild werden. Die zuständigen Ministerien stimmen die Maßnahmen zur Modernisierung des Familienrechts derzeit noch ab.

Antwort 04.06.2023 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Grundposition dazu ist, dass ich bei Trennungen den Zugang zu beiden Elternteilen gleichberechtigt ermöglichen will. Das Geschlecht spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist das Handeln der Personen und das Ergebnis für das Kind.