Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Emine O. • 30.05.2023
Einburgerung von Kindern mit Auflage
Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Grundsätzlich ist es möglich, dass auch Minderjährige, denen aktuell nur vorübergehend die Mehrfachstaatsangehörigkeit erlaubt ist, in Zukunft dauerhaft von der Hinnahme der Mehrfachstaatsangehörigkeit profitieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann.

Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 12.06.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Ihre Frage kann ich auf Basis Ihrer Angaben nicht verbindlich beantworten. Grundsätzlich wurde das Gesetz gemacht, um Familien mit Kindern zu stärken. Wie sich das konkret auswirkt, kommt immer auf den Einzelfall an.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Soweit ich weiß, ist die pauschale Beihilfe nur für jene Beamtinnen und Beamten vorgesehen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung in der GKV versichert sind.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.06.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Ich teile ihre Sorge angesichts der noch unzureichenden Wahrnehmung und Versorgung dieser Krankheit.

Portrait von Kristian Klinck
Antwort 07.07.2024 von Kristian Klinck SPD

Das Einkommen sollte den Beitrag zur Gesellschaft widerspiegeln. Es muss Chancengleichheit und Fairness geben. Strafen müssen im Verhältnis zur Tat stehen.