Eine geringe Anhebung der Beitragssätze ist zur Verbesserung der finanziellen Lage zwar notwendig, aber soll durch die eingetretenen Unterstützungsmaßnahmen in Grenzen gehalten werden, um den Versicherten unter die Arme zu greifen
vielen Dank, für die Unterstützung und die Anregungen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG). Ich halte es für ein gut durchdachtes und vernünftiges Gesetz, es schafft Verbraucherschutz und sorgt für warme Wohnungen
Das ist in der Bundesrepublik Deutschland kein sicherheitsrelevantes Thema.
Das bestehende Aroma-Verbot wurde seitens der Bundesregierung am 22. Juni 2023 ausgeweitet. Diese Verschärfung findet bedauerlicherweise keine Anwendung auf E-Zigaretten, allerdings hat sich der Drogenbeauftragte der Bundesregierung bereits dafür ausgesprochen, das Verbot auch auf E-Zigaretten auszudehnen.
Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.
Die gesetzliche Rentenversicherung kann den Verlauf oder die Konditionen eines Arbeitslebens im Nachhinein weder reparieren, noch umkehren