Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 03.07.2023 von Andreas Geisel SPD

Beteiligung muss vor allem konkret und nachvollziehbar sein.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.01.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales errichtete Kommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ hat am 12. Juli 2023 ihren Bericht mit Vorschlägen für Anpassungen im Betriebsverfassungsgesetz vorgelegt

Sanae Abdi, MdB
Antwort 11.07.2023 von Sanae Abdi SPD

Über einen möglichen Inflationsausgleich für Rentner:innen wie Pensionär:innen wird zur Zeit innerhalb der zuständigen Bundesministerien und den Fachgruppen verhandelt

Antwort 03.07.2023 von Josip Juratovic SPD

Ich rechne damit, dass es im zweiten Halbjahr 2023 zur Abstimmung kommen wird.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern