Es ist ein Kennzeichen dieser Koalition und Regierung, sich ehrlich zu machen, festzustellen was ist und Ziele formulieren, die man auch erreichen kann.
Es gibt momentan weder eine politische Ambitionslücke beim Klimaschutz noch eine Entkernung des Klimaschutzgesetzes. Ich setze mich massiv für Klimaschutz ein.
Bereits im Koalitionsvertrag hatte sich die Koalition auf eine Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes geeinigt. Im jetzt anstehenden parlamentarischen Verfahren werden wir den Gesetzentwurf sorgfältig beraten.
Wir müssen aber anerkennen, dass die Pflicht bei Zielverfehlung jährlich neue Programme in einzelnen Sektoren aufzulegen, nicht automatisch zur Einhaltung unserer Klimaziele führt.
Mit dem Klimaschutzgesetz regeln wir verbindlich, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird.
mit dem Klimaschutzgesetz regeln wir verbindlich, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird.
