Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dimitri G. • 02.02.2026
2024 wurden 638 Millionen unbezahlte Überstunden geleistet, weshalb wird seitens Regierung nichts übernommen, dass diese gerecht ausgezahlt werden, wenn Leistung sich wieder lohnen soll?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir kennen den Umstand der unbezahlten Überstunden und setzen uns deshalb u.a. für eine Förderung flexibler Arbeitszeitmodelle ein

Frage von Ivonne H. • 02.02.2026
Mit welchen politischen Inhalten werden Sie versuchen ihre Bekanntheit zu steigern?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 02.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Seit Januar bin ich außerdem auf meiner „Tour für Dich“ unterwegs.

Frage von Susanne K. • 02.02.2026
Wie werden Bürger:innen bei Heizungsumstellung auf Wärmepumpe nicht komplett von der MwSt befreit, zumal es in Deutschland schon am teuersten ist? Besser Verwendung der Ukraine Milliarden dafür?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Wärmepumpen sind ein wichtiger Baustein, aber nicht die einzige Lösung. Wir arbeiten deshalb auch daran, den Netzausbau zu beschleunigen, entwickeln eine Kraftwerksstrategie und stehen für mehr Technologieoffenheit ein.

Frage von Johann W. • 02.02.2026
Sollen christliche Feiertage nur noch arbeitsfreie Tage für diejenigen sein, die auch wirklich Mitglied in der Kirche sind und entsprechend die Kirchensteuer zahlen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 02.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Nein

Frage von Felix H. • 02.02.2026
Was hat die Landesregierung in NRW in NRW (und via Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung & Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention (Gleiche Anerkennung vor dem Recht) getan?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 05.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.