Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 18.12.2025 von Johannes Martin CDU

Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag, um Menschen zu helfen im Alter und bei gesundheitlichen Einschränkungen selbstbestimmt und eigenständig zu wohnen.

Portrait von Christoph Spies
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 17.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir werden die gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen stärken und digitale Teilhabebarrieren durch Unterstützungsprogramme wie den „Digitalpakt Alter“ weiter abbauen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Zahl der Beamten begrenzen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

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