Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weise ich entschieden zurück.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 21.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie bleibt auf der Agenda, neue Beschlüsse gibt es aber noch nicht, weil derzeit andere GKV-Entscheidungen Vorrang haben.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Diese Steuergelder sollten besser in unsere Straßen, Brücken und Schienen fließen.

Portrait von Torben Braga
Antwort 20.04.2026 von Torben Braga AfD

Die Prämissen Ihrer Fragen sind falsch: AfD-Steuerforderungen sind kein Libertarismus, NATO-Kritik keine Russland-Nähe.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 21.04.2026 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pauschale Kürzungen werden die bestehende Fehlsteuerung und die finanzielle Schieflage innerhalb des Gesundheitssystems nicht lösen können.