Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Für die aktuelle Situation gilt es, die Entwicklungen am Golf abzuwarten. Würde die Versorgung der Weltmärkte länger negativ beeinflusst, müsste sich die Bundesregierung mit der Situation noch intensiver befassen, denn hohe Energiepreise in Deutschland sind unter anderen Faktoren auch dafür verantwortlich, dass die Wirtschaft zuletzt nicht gewachsen ist.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

In den Konzepten für einen Mietendeckel, die wir diskutieren, wird Neubau ausdrücklich ausgenommen. Damit soll verhindert werden, dass Investitionen in zusätzlichen Wohnraum unattraktiv werden.

Portrait von Alaa Alhamwi
Antwort 10.03.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte ist notwendig. Die Umsetzung liegt in der Verantwortung und Zuständikeit der Bundesländer.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 09.03.2026 von Edgar Naujok AfD

Die Alternative für Deutschland hat eine pazifistische Grundausrichtung.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 13.03.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich möchte Sie bitten, Ihr Anliegen in einem Schreiben an das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg zu richten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 08.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.