Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valeska B. • 22.03.2026
digitalen Selbstbestimmung. ​Wie stehen Sie zu einer Verschärfung, die die Erstellung solcher Inhalte unabhängig vom Ausmaß des Schadens unter Strafe stellt?
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen

Frage von Monika S. • 22.03.2026
Wie rechtfertigen Sie die Honorarkürzungen im Bereich der ambulanten Psychotherapie, obwohl unsere Wartelisten bereits jetzt monatelang sind?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 23.03.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Die Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wird nicht unmittelbar durch die Politik festgelegt. Weitere Ausführungen erhalten Sie in meiner ganzen Antwort.

Frage von Nanette T. • 21.03.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass die Honorarkürzung bei Psychotherapeut:innen um 4,5% zurückgenommen werden?
Portrait von Indira Chuda
Antwort 25.03.2026 von Indira Chuda SPD

Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft habe ich keine Einflussmöglichkeit auf die Ausgestaltung der Vergütungsverhandlungen.

Frage von Susanne R. • 21.03.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Gesundheitspolitik?
Portrait von Thomas Holz
Antwort 26.03.2026 von Thomas Holz CSU

Gerne können wir uns zu den konkreten Auswirkungen der Krankenhausreform, des jüngsten Krankenhausreformanpassungsgesetzes und dem zugehörigen 7-Punkte-Plan des Freistaats auf den Standort Wolfratshausen persönlich austauschen.

Frage von Klaus S. • 21.03.2026
Wie kann es sein, dass sich das Gehalt der Abgeordneten jährlich automatisch zum 1.7 erhöht, aber bei den Beamten (welche wesentlich weniger als Abgeordnete verdienen) muss man plötzlich sparen?
Portrait von Holger Dremel
Antwort 21.03.2026 von Holger Dremel CSU

Die jährliche Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen zum 1. Juli ist im Bayerischen Abgeordnetengesetz gesetzlich verankert und orientiert sich an der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung in Bayern.