Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 19.02.2026 von Albert Stegemann CDU

Es gab nur einmal Kontakt mit der ADF. Darüber hinaus gab und gibt es keine Vereinbarungen, keine gemeinsamen Aktionen und keine weiteren Kontakte zur ADF.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 19.02.2026 von Fritz Güntzler CDU

Die von der Partei Die Linke und dem DIW vorgeschlagenen Modelle einer Vermögensteuer verkennen zudem die möglichen negativen Auswirkungen auf Investitionen, Innovationskraft und Standortattraktivität.

Frage von Mirjam V. • 18.02.2026
Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ??
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 18.02.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist es skandalös, dass mit dem Abriss begonnen wird, bevor die parlamentarische Debatte zum Erhalt des SEZ abgeschlossen ist.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Der Abriss des SEZ ist keine spontane oder kurzfristige Entscheidung. Ein aktuelles Gutachten hat erneut bestätigt, dass der bauliche Zustand des Gebäudes sowie die erhebliche Schadstoffbelastung einen wirtschaftlich und technisch vertretbaren Erhalt ausschließen.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt Geld für eine Olympiabewerbung auszugeben, muss in die Infrastruktur für den Breitensport investiert werden. Der Abriss des SEZ lehnen wir ab.