In der Sache habe ich mich aber intern für den Erhalt eingesetzt und würde jeden Kompromiss unterstützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat.
Antwort 18.02.2026 von Chris Hegel AfD
Das zentrale Problem staatlicher Finanzen liegt nicht bei den Einnahmen, sondern bei der Ausgabenstruktur und der Prioritätensetzung
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Da ich mich intern auch für den (Teil)Erhalt des SEZ ausgesprochen habe, würde ich solch ein Moratorium begrüßen. Ich werde mich intern weiterhin dafür einsetzen.
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Steuererhöhungen jedweder Art würden das Gegenteil von dem bewirken, was wir brauchen, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen
Antwort 17.02.2026 von Philip Wolf SPD
Lärm- und Erschütterungsschutz sind kein nachrangiges Thema, sondern Teil staatlicher Verantwortung.