Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag, um Menschen zu helfen im Alter und bei gesundheitlichen Einschränkungen selbstbestimmt und eigenständig zu wohnen.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.
Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.
Wir werden die gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen stärken und digitale Teilhabebarrieren durch Unterstützungsprogramme wie den „Digitalpakt Alter“ weiter abbauen.
Zahl der Beamten begrenzen.
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