Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Assange veröffentlichte Dokumente, die Kriegsverbrechen aufdecken. Er ist unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert. Setzen Sie sich für seine Freilassung und damit für die Pressefreiheit ein?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.10.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ich sehe das ebenso wie Sie und setze mich entschieden für die Freilassung von Julian Assange ein.

Frage von Regina M. • 18.10.2023
Assange veröffentlichte Dokumente, die Kriegsverbrechen aufdecken. Er ist unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert. Setzen Sie sich für seine Freilassung und damit für die Pressefreiheit ein?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es braucht international mehr Schutz für Plattformen wie Wikileaks, für Whistleblower*innen und Journalist*innen und nicht weniger.

Frage von Jendrik T. • 18.10.2023
Welche sozialen Leistungen kann ein ukrainischer Flüchtling in Deutschland derzeit beantragen und wie hoch fällt die Summe dieser Leistungen für diese Person maximal aus?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 30.10.2023 von Ruppert Stüwe SPD

Die erhaltenen Leistungen richten sich nach Bedarf und Wohnort der geflüchteten Personen. Daher kann keine Maximalsumme genannt werden.

Frage von Ulrich R. • 18.10.2023
Lieber Lars Klingbeil, stimmen die Meldungen, dass Du eine Neubaustrecke für ICE-Züge zw. Hannover und Hamburg blockierst, weil diese Strecke durch Deinen Wahlkreis führt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 18.10.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von andre t. • 18.10.2023
Sehr geehrter Herr Dr. Buschmann, auf wessen Initiative (Partei?) ist die vorgesehene "anlasslose Namensänderung" nun doch nicht umgesetzt worden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.