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Frage von Ergin V. • 12.11.2023
Hallo Herr Demir, Ist die Änderung in der Doppelten Staatsbürgerschaft schon in Absehbarer Zeit zu erwarten ? Können Sie zum aktuellen Stand und Termine was sagen ? VG Ergin Vardar
Hakan Demir
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD

Es gibt nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung in den Bundestag.

Frage von Aleksandar I. • 12.11.2023
Wie geht es nun weiter mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts?
Hakan Demir
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD

Es gibt nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung im Bundestag. Für das Inkrafttreten habe ich noch kein anderes Datum als zu April 2024 vernommen bisher.

Frage von Sabine G. • 12.11.2023
Warum erhalten Rentner keinen Inflationsausgleich, so wie Pensionäre, die doch finanziell ohnehin schon viel besser dastehen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Dass auch Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre einen Inflationsausgleich in Form der Sonderzahlung erhalten, halte ich für gerechtfertigt, da auch sie die gestiegene Inflation spüren.

Frage von Gisela W. • 12.11.2023
lichter auf weihnachtsmärkten entzücken - verbrauchen aber energie, tragen zur lichtverschmutzung bei. in niedersächsischen gemeinden wird dagegen etwas unternommen - wie siehts damit in hamburg aus?
Carola Ensslen
Antwort 12.11.2023 von Carola Ensslen Die Linke

ich habe zu den diesjährigen Sparmaßnahmen bei Weihnachtsmärkten bislang auch keine Informationen. Es verwundert schon, dass das in Hamburg gar kein Thema mehr ist.

Frage von Johanna B. • 12.11.2023
Wird sich die SPD in Hessen für eine Option auf Pauschale Beihilfe (Hamburger Modell) weiterhin einsetzen und versuchen, diese in der Regierungskoalition einzuführen?
Portrait von Heike Hofmann
Antwort 22.11.2023 von Heike Hofmann SPD

Wir nehmen dies mit in die Koalitionsverhandlungen als Diskussionspunkt.

Frage von Markus A. • 12.11.2023
Welche Maßnahmen gegen Antisemitismus und Demokratiefendlichkeit in Migrationsmilieus werden in dieser Legislaturperiode umgesetzt?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 19.03.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antisemitismus bedroht in erster Linie Jüdinnen und Juden. Er bedroht aber auch unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen insgesamt.