Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Unterstützen Sie den CDU-BT-Abgeordneten Marco Wanderwitz in seinem Vorhaben, einen AfD-Verbotsantrag im BT einzubringen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.

Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Unterstützen Sie den CDU-BT-Abgeordneten Marco Wanderwitz in seinem Vorhaben, einen AfD-Verbotsantrag im BT einzubringen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt ist zu diesem Thema im Gespräch mit Marco Wanderwitz.

Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Der CDU-BT-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützten Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU

Ich stehe einem Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.

Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Der CDU-BT-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützten Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Holger Mann
Antwort 18.12.2023 von Holger Mann SPD

Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.

Frage von Tatiana L. • 11.11.2023
Wie kann Herr Kubicki in 21 Jahrhundert ein Statement geben, dass 'ein Viertel einer Stadt darf nicht mehr als 25 Prozent Migrantenanteil haben'?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Entgegen einer weit verbreiteten Meinung bin ich nicht die Dienstvorgesetzte der Mitglieder des Deutschen Bundestags.

Frage von Sabrina D. • 11.11.2023
Wann erfolgt die Umsetzung der Familienstartzeit/Vaterschaftsurlaub 2024?
Portrait von Sascha Schnürer
Antwort 24.01.2024 von Sascha Schnürer CSU

Die Einführung einer zehntägigen bezahlten Freistellung für Väter oder gleichgestellte Elternteile hat die, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im April 2023 für 2024 angekündigt.