Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Es ist uns sehr wichtig, dass dem Alimentationsgrundsatz entsprechend auch für kinderreiche Beamtinnen und Beamte und für solche in Ballungsregionen ausreichend besoldet wird. Das Bundesverfassungsgericht hat uns hier wichtige Vorgaben gemacht.

Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickend
Antwort 24.01.2024 von Peggy Schierenbeck SPD

Für Grundnahrungsmittel gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 %. Die Mehrwertsteuer ist nur ein Instrument von vielen, um eine gesunde Ernährung zu fördern.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD sieht sich selbstverständlich in Regierungsverantwortung. 

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 15.11.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Seit 2014 gab es Leistungsverbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Aber davon haben bisher nur Neuzugänge, also neue erwerbsgeminderte Menschen, profitiert.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.11.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Gerne können Sie diese und weitere Fragen aus dem Bereich "Inneres", die mich in meiner Rolle als Parlamentarische Staatssekretärin ansprechen, an folgendes Kontaktformular richten: